Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

Präambel

Die folgenden Nutzungsbedingungen stellen die Regeln dar, die für die Nutzung der Webseite www.friedenskerzen.de (im Folgenden "friedenskerzen.de") gelten. Geregelt wird zum einen das Verhältnis zwischen dem digitalinstitut.de, vertreten durch Herrn Oliver Schmid, Eisnergutbogen 16, 80639 München, (im Folgenden "Betreiber der Webseite") und den Besuchern und Mitgliedern (im Folgenden "Nutzer"), aber auch das Verhalten der Nutzer untereinander. Mit dem Zugriff und der späteren Registrierung auf friedenskerzen.de wird damit zwischen den Nutzern und Besuchern der Webseite und dem Betreiber ein Vertrag mit diesen Regelungen geschlossen:

 1.     Anmeldung auf friedenskerzen.de.de und Annahme der Nutzungsbedingungen

a)     Mit dem Zugriff auf der Webseite oder der Registrierung auf der Webseite schließt der Nutzer einen Nutzungsvertrag mit dem Betreiber der Webseite ab und erklärt sich mit den nachfolgenden Regelungen einverstanden.

b)     Wenn der Nutzer mit diesen Regelungen nicht einverstanden ist, so darf er die Webseite nicht weiter nutzen. Für die Nutzung der Seite gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.

c)     Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist jederzeit gekündigt werden.

 

2.     Reichweite der Nutzungsbedingungen

a)     Die Nutzungsbedingungen gelten auch für die Nutzer der übrigen Angebote auf der Webseite, sofern sie anwendbar sind. So sind z.B. die Verhaltensregeln anwendbar.

b)     Für bestimmte Anwendungen (z.B. kostenpflichtige Angebote, Angebote Dritter etc.) können zusätzliche oder besondere Bedingungen gelten. In diesem Fall werden die Betreiber die Nutzer auf die Zusatzbedingungen hinweisen.

c)     Die Nutzung bestimmter Anwendungen im Rahmen des Dienstes kann auf bestimmte Mitglieder beschränkt sowie von den Zusatzbedingungen abhängig gemacht werden. Die Nutzer werden auf etwaige Einschränkungen vor deren Nutzung hingewiesen.

d)     Die Nutzungsbedingungen gelten ab dem Beginn der jeweiligen Nutzung durch die Nutzer und Mitglieder.

e)     Allgemeine Geschäftsbedingungen oder andere Bestimmungen der Nutzer und Mitglieder finden keine Anwendung, soweit sie von diesen Nutzungsbedingungen abweichen oder ihnen entgegenstehen.

 

3.     Hinweise für Minderjährige

a)     Die Nutzung des Angebotes durch Nutzer, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist nicht erlaubt.

b)     Soweit sich Nutzer auf der Webseite anmelden, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet haben, besteht für den Webseitenbetreiber die Möglichkeit, die Mitgliedschaft einseitig zu kündigen. Als Kündigungsgrund genügt es, wenn der Webseitenbetreiber einen begründeten Verdacht darüber hat, dass der Nutzer das 16. Lebensjahr nicht vollendet hat und der Nutzer, unter Setzung einer angemessen Frist, diesen Verdacht nicht glaubwürdig ausräumen kann.

 

4.      Angebotsumfang von friedenskerzen.de

a)     Das Angebot auf friedenskerzen.de umfasst die Webseite samt den einzelnen dort abrufbaren Unterbereichen (z.B. Trauerkerzen, Magazin, etc.).

b)     Die Betreiber der Webseite bemühen sich das Angebot ständig fortzuentwickeln, zu warten und zu Verfügung zu stellen. Es wird fortlaufend entwickelt und unterschiedlichen Faktoren, wie den Anforderungen der Nutzer, Anforderungen des Marktes sowie technischer und wirtschaftlicher Situation nach sachgerechter Abwägung angepasst. Daher umfasst das Angebot die Webseite in der aktuellen Entwicklungsstufe. Die Mitglieder und Nutzer haben aber keinen Anspruch darauf, dass das Angebot in seinem Inhalt und Umfang unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist. Ebenfalls besteht kein Anspruch, dass das Angebot immer erreichbar und verfügbar ist sowie fehlerfrei funktioniert.

c)     Die Betreiber behalten sich ferner vor, das Angebot oder seine Teile nicht weiter zu Verfügung zu stellen. Bevor das Angebot eingestellt wird oder Funktionen geändert werden, die zum Verlust von Nutzerdaten führen können, wird hierauf angemessen hinweisen (im Regelfall per Email) und innerhalb einer angemessenen Frist (im Regelfall 4 Wochen) die Gelegenheit geben, die eigenen Daten zu sichern. Die Betreiber sind jedoch nicht verpflichtet Maßnahmen, Filter oder Schnittstellen zur Verfügung zu stellen, mit denen Daten in bestimmte Formate umgewandelt werden oder in besonderen Verfahren gespeichert werden können.

 

5.     Angebote Dritter

a)     Die Betreiber behalten sich vor, mit Diensten Dritter zu kooperieren (z.B. selbständige Applikationen, Werbung, Branchenverzeichnisse, etc.).

b)     Soweit Nutzer die Angebote Dritter beanspruchen werden die Betreiber der Webseite weder Vertragspartner noch Erfüllungsgehilfen. Es gelten die Geschäftsbedingungen des Dritten. Eine Leistungspflicht der Betreiber besteht in diesem Zusammenhang nicht.

 

6.     Pflichten der Nutzer

a)     Soweit der Nutzer eigene Inhalte im Rahmen der Gedenkseiten (z.B. Personeneinträge, Textbeiträge, mediale Inhalte, wie z.B. Bilder, Filmaufnahmen, Tonaufnahmen) auf der Webseite einbringt, erklärt er, dass der Inhalt nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt. Der Nutzer erklärt insbesondere, dass er das Recht besitzt, die in seinen Inhalten und Beiträgen verwendeten Links und Inhalte (z.B. Bilder) zu setzen bzw. zu verwenden. Eine Vergütung für von bereitgestellten Texte, Bilder, Fotos, Videos oder andere Inhalte wird ausgeschlossen, es sei denn, es wurde vor der Veröffentlichung ausdrücklich schriftlich vereinbart.

b)     Von den Nutzern eingestellte Inhalte müssen thematisch angemessen sein und dem Leser einen informativen Mehrwert bieten. Artikel und Bildmaterial dürfen weder reine Werbesprache noch reine Werbebotschaften beinhalten. Inhalte dürfen unter anderem keine Beleidigungen oder üble Nachreden enthalten, sowie Stalking, Mobbing, sexuelle Inhalte sowie Aufrufen dazu oder zu Drogenkonsum oder Gewalttaten.

c)     Die Nutzer sind verantwortlich für die Inhalte der Artikel und der bereit gestellten Inhalte. Dies gilt insbesondere für die mögliche Verletzung von Urheber- und Persönlichkeitsrechten.

 

7.     Rechte der Moderatoren und Webseitenbetreiber

a)     Die Betreiber der Webseite üben das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzlichen Bestimmungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln können die Betreiber den Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Webseite ausschließen und ihm ein Hausverbot erteilen.

b)     Der Nutzer gestattet den Betreibern darüber hinaus, seine Beiträge und bereit gestellte Inhalte abzuändern oder zu entfernen, sofern sie gegen Regeln in diesen Nutzungsbedingungen oder Regeln an anderer Stelle der Webseite verstoßen oder geeignet sind, den Betreibern oder einem Dritten Schaden zuzufügen oder keinen (thematischen) Mehrwert für die Webseite bringen. Die Betreiber behalten sich vor, die Einordnung der Vorgaben für Inhalte nach eigenem Ermessen zu bewerten.

c)     Die Eingabe der Email Adresse dient den Betreibern dazu, die Nutzer zu identifizieren und mit ihnen Kontakt aufzunehmen. Die Betreiber sind berechtigt den Nutzern Nachrichten betreffend technischer Belange, den Betrieb und die Funktionen des Angebotes zu verschicken. Es wird daher darum gebeten, die E-Mail Adresse aktuell zu halten. Soweit der Benutzer über die E-Mail Adresse nicht zu erreichen ist und die Nichterreichbarkeit in seinem Verantwortungsbereich liegt (veraltete Adresse, Postfach wird nicht abgerufen, etc.), so werden die hieraus resultierenden Nachteile zu Lasten des Nutzers ausgelegt, d.h. die Email wird als zugestellt gelten.

 

8.     Rechteeinräumung

a)     Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilen die Nutzer den Betreibern ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, den erstellten Beitrag nebst seinen medialen Inhalten im Rahmen der Webseite zu nutzen.

b)     Dieses vorstehende Nutzungsrecht bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.

c)     Durch die Einräumung dieser Rechte macht sich der Betreiber die Inhalte der Nutzer nicht im Sinne von Haftungsnormen zu eigen. Die Einräumung der Rechte dient lediglich der Erleichterung der Verwaltung und der Nutzung der Inhalte beim Betrieb der Applikation.

 

9.     Beendigung des Nutzungsverhältnisses

Die Betreiber der Webseite üben das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln können die Betreiber den Nutzer nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Webseite ausschließen.

 

10.   Haftung nach dem Recht der Telemedien

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte übernehmen, die sie nicht selbst auf der Webseite erstellt haben oder die sie nicht zur Kenntnis genommen haben.

 

11.   Haftungsbeschränkungen

a)     Die Betreiber haften mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

b)     Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

c)     Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

d)     Die Haftungsbegrenzung gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Betreiber.

e)     Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.

 

12.   Haftungsfreistellung

a)     Falls sich die Betreiber der Webseite wegen Handlungen oder Inhalten von Nutzern verantworten müssen, stellt der Nutzer die Betreiber der Webseite und seine Erfüllungsgehilfen frei von sämtlichen Ansprüchen, sowie den notwendigen Kosten, die im Zusammenhang mit der Abwehr von Ansprüchen entstehen, welche Dritte gegenüber den Betreibern aufgrund einer von dem Nutzer zu vertretenen Rechtsverletzung geltend machen.

b)     Zu den notwendigen Kosten gehören insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

c)     Der Nutzer ist ferner verpflichtet den Betreibern wahrheitsgemäß, unverzüglich und vollständig von der Rechtsverletzung und über alle Umstände, die der Abwehr der Ansprüche des Dritten dienlich sind, zu informieren und hierzu notwendige Materialien zu überlassen.

 

13.  Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

a)     Die Betreiber sind berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie zu ändern. Die Anpassung erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen und wenn es das vertragliche Gleichgewicht des Nutzers zu dem Betreiber nicht stören wird. Solche Gründe können zum Beispiel rechtliche sowie technische Veränderungen, Erfahrungen mit Nutzerverhalten oder unbeabsichtigte Lücken in den Klauseln sein. Die Änderung wird dem Nutzer per Email mitgeteilt.

b)     Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.

c)     Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen zugestimmt hat.

 

14.   Datenschutz

Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind den Betreibern der Webseite bekannt. Die Betreiber werden die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in der jeweils geltenden Fassung einhalten.

 

15.   Anwendbares Recht

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Nutzern und den Betreibern der Webseite und diese Nutzungsbedingungen ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar